Aus der Gemeinderatssitzung vom 11. September 2024
Genehmigung des Protokolls vom 22.07.2024
Zu Beginn der Sitzung wurde das Protokoll der vorherigen Sitzung vom 22. Juli 2024 genehmigt. In dieser Sitzung wurden insgesamt 16 Tagesordnungspunkte behandelt, darunter die Sanierung der Gemeindestraßen durch die Geuder Straßenunterhalt GmbH.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Die Gemeinde gab bekannt, dass zwei Förderanträge für Bürgerworkshops bewilligt wurden.
Der Workshop mit dem Titel „Gut älter werden in Ellenberg“ wird vom Landratsamt Ostalbkreis gefördert. Der erste Teil des Workshops fand bereits am 9. September 2024 statt. Der zweite Teil wird am 28.10.2024 stattfinden.
Der zweite Workshop, „ZUMO – Zukunftsfragen“, wird vom Institut für angewandte Sozialwissenschaften Stuttgart unterstützt und zielt darauf ab, Ideen durch Ehrenamtliche zu entwickeln. Diese Initiativen sollen die Bürgerbeteiligung und das soziale Miteinander in der Gemeinde stärken.
Bürgerfragestunde
In der Bürgerfragestunde stellte ein Anwohner eine Frage zur Prüfung der Flächenversiegelung in der Gemeinde. Die Gemeindeverwaltung informierte darüber, dass diese Prüfungen regelmäßig durchgeführt werden.
Qualitätserfassung Ortsmitte
Unter TOP 4 präsentierten Professor Mario Flammann und Lisa Schmidt vom Architekturbüro Stadtplanung Stuttgart ihre Ideen zur Neugestaltung der Ortsmitte in Ellenberg. Im Rahmen des kostenlosen Serviceangebots des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg zeigten sie mithilfe von 3D-Visualisierungen und Planansichten Potenziale zur Verkehrsberuhigung, Verbesserung der Fuß- und Radwege sowie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität auf. Zuschüsse für einzelne Maßnahmen könnten bei entsprechender Umsetzung durch das Land Baden-Württemberg möglich sein. Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse der Qualitätserfassung zur Ortsmitte zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erarbeiteten Handlungsempfehlungen bei zukünftigen Gestaltungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
34. Änderung Flächennutzungsplan
Der Gemeinderat beschloss, den Vertretern der Gemeinde im Gemeinsamen Verwaltungsausschuss zu beauftragen, dem Beschluss zur Umwandlung ehemaliger Militärflächen in ein Wohngebiet in der Stadt Ellwangen zuzustimmen.
Bauangelegenheiten
Das gemeindliche Einvernehmen für einen veränderten Bauantrag eines Neubaus eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage wurde erteilt.
Beitritt zum Gemeindenetzwerk BE
Die Gemeinde Ellenberg hat beschlossen, dem Gemeindenetzwerk bürgerliches Engagement beizutreten. Dieses Netzwerk soll dazu dienen, das bürgerschaftliche Engagement in der Gemeinde zu fördern und zu unterstützen.
Vertreter für den Verwaltungsrat der Breitband Ostalb KAöR
Frau Bürgermeisterin Anna-Lisa Bohn wurde als Vertreterin für den Verwaltungsrat der Breitband Ostalb KAöR bestellt. Herr Jürgen Bieg wurde als Stellvertreter benannt. Diese Anstalt wird die Gemeinde künftig bei der Abrechnung für das kommunale Breitbandnetz unterstützen.
Aktuelle Baumaßnahmen
Die Baumaßnahmen in der Gartenstraße und im Kindergarten sind weit fortgeschritten. Die Asphaltierung der Gartenstraße ist für Mitte Oktober geplant. Die Baumaßnahmen im Kindergarten sind weitestgehend abgeschlossen, sodass die neuen Räumlichkeiten, wie geplant, Ende September bezogen werden können.
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
Der Gemeinderat nahm den Prüfungsbericht des Landratsamtes Ostalbkreis zur Eröffnungsbilanz zur Kenntnis. Es gab keine wesentlichen Beanstandungen.
Verschiedenes
- Zensus 2022: Die Einwohnerzahl der Gemeinde wurde auf 1751 korrigiert, was zu Mindereinnahmen im Kommunalen Finanzausgleich führt.
- Online-Dienste Service-bw: Bürger können nun verschiedene Verwaltungsleistungen online beantragen, was den Zugang zu Dienstleistungen erleichtert.
- Kinderferienprogramm: Das Programm 2024 war ein großer Erfolg. Das neue Onlineprogramm zur An-/Abmeldung wurde sehr positiv angenommen und wird auch im nächsten Jahr wieder genutzt.