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Aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2024

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2024 (Bild vergrößern)

Genehmigung des Protokolls vom 18.06.2024

 

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2024 wurde wie vorgelegt vom Gemeinderat bestätigt. 

 

Bekanntgabe der nichtöffentlichen gefassten Beschlüsse vom 18.06.2024

 

Kenntnisnahme des folgenden Beschlusses:

 

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass Herrn Johannes Bolsinger für seine herausragenden Leistungen und sein ehrenamtliches Engagement das Ehrenbürgerrecht verliehen wird. Diese Ehrung wurde am 13.07.2025 durch Bürgermeisterin Anna-Lisa Bohn am Jubiläum des Liederkranzes vorgenommen. 

 

Verabschiedung ehemaliger Gemeinderat 

 

Die ehemaligen Gemeinderäte wurden für ihre ehrenamtliche Arbeit in den letzten fünf Jahren gewürdigt.

Wichtige Projekte von 2019-2014 waren:

 

  • Zahlreiche Sanierungen und Umbaumaßnahmen

  • Breitbandausbau

  • Ausbau des Ganztagesbetreuungsangebots

  • Bürgermeisterwahl

sowie viele weitere Projekte.

 

Die ehemaligen Gemeinderäte haben sich intensiv eingebracht und zur positiven Entwicklung der Gemeinde beigetragen. Die Arbeit im Gemeinderat war stets vertrauensvoll, konstruktiv und gewinnbringend für unsere Gemeinde. Besondere Anerkennung gilt Herrn Peter Higler für seine Tätigkeit als 1. Stellvertretender Bürgermeister.

 

Für das langjährige Engagement als Mitglied des Gemeinderats erhielten Anton Wolf, Berthold Rathgeb, Thomas Hopfensitz, Hubert Fuchs, Dieter Bonell, Stephan Berner und Nadine Däffner eine Ehrenurkunde mit Nadel des Gemeindetags Baden-Württemberg. Sie alle waren seit 2014 und somit 10 Jahre als Gemeinderat tätig. Eine Ehrenurkunde mit Stele und Nadel des Gemeindetags Baden-Württemberg erhielt Peter Higler. Er war von 1994 bis 1999 und von 2004 bis 2024 und somit seit 25 Jahren Gemeinderat in Ellenberg. 

 

Verpflichtung und Einsetzung der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte 

 

Nachdem festgestellt werden konnte, dass bei den neu- bzw. wiedergewählten Mitgliedern des Gemeinderats keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO vorliegen und das Landratsamt Ostalbkreis die Gültigkeit der Gemeinderatswahl vom 09.06.2024 bestätigt hatte, wurden die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates für die bevorstehende Amtszeit von 5 Jahren verpflichtet. 

 

Die neuen Gemeinderäte sind:

  • Berner, Stephan

  • Däffner, Nadine

  • Fuchs, Hubert

  • Herget, Tina

  • Hopfensitz, Thomas

  • Kiß, Jutta

  • Lechner, Patrick

  • Lutz, Andreas

  • Nickel, Tim

  • Rettenmeier, Anton

  • Watzl, Michael

  • Wolf, Anton

     

In der Sitzung wurden auch die ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin gewählt. Der Gemeinderat legte die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister auf drei fest. 

 

  • 1. Stellvertreter: Stephan Berner 

  • 2. Stellvertreterin: Nadine Däffner 

  • 3. Stellvertreter: Hubert Fuchs 

     Stellvertreter Bürgermeisterin 

Der Gemeinderat wählte Stephan Berner als Vertreter und Nadine Däffner als Stellvertreterin der Gemeinde im gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ellwangen.

 

Der Gemeinderat wählte Tina Herget und Patrick Lechner als Vertreter und Nadine Däffner sowie Michael Watzl als deren Stellvertreter in den gemeinsamen Kindergartenausschusses. 

 

Feststellung der Jahresrechnung 2022

 

Die Jahresrechnung für 2022 stellt der Gemeinderat fest und stimmt den erforderlichen Anträgen zu. 

 

Bauangelegenheiten

 

Unter diesem Punkt wurde ein Antrag zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes in der Gartenstraße 4/1 in Garagen für Fahrzeuge sowie Abstellräume behandelt. Da noch nicht alle erforderlichen Unterlagen eingereicht wurden und die Zufahrtsbaulasten noch geklärt werden müssen, konnte der Gemeinderat über das Einvernehmen noch nicht abschließend beraten. Der Antrag wird in einer zukünftigen Sitzung erneut aufgegriffen.

 

Sanierung Gemeindestraßen 2024

 

Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für die Sanierung der Gemeindestraßen im Jahr 2024 an die Geuder Straßenunterhalt GmbH zu vergeben. Das Auftragsvolumen beträgt 33.641,30 Euro brutto. Es sollen insgesamt 8.000 m² im nördlichen Tal saniert werden (Bereich Birnhäusle Richtung Georgenstadt und Birnhäusle Richtung L2220). Im Haushaltsplan 2024 wurden insgesamt 75.000 Euro für die Straßenunterhaltung vorgesehen. 

 

Aktuelle Baumaßnahmen

 

Die Installation der Photovoltaikanlage am Wasserturm wurde abgeschlossen, sodass der Turm nun überwiegend mit Solarenergie betrieben werden kann. 

 

Die Baumaßnahme in der Gartenstraße wird voraussichtlich im Bereich Straßenbau bis Ende Oktober bzw. die Kanalsanierung im Dezember abgeschlossen. Die Zufahrt zu den einzelnen Grundstücken soll ab Mitte August wieder möglich sein. 

 

Der Umbau des Kindergartens verläuft planmäßig und soll bis Ende September abgeschlossen sein.

 

Ernennung Standesbeamtin

 

Der Gemeinderat beschloss Daniela Lichtmaneker zur Standesbeamtin der Gemeinde Ellenberg zu bestellen. Diese Maßnahme soll die Vertretungssituation bei Urlaub oder Krankheit verbessern. 

Frau Lichtmaneker hat ihre Prüfung zur Standesbeamtin erfolgreich abgeschlossen. 

 

Wir gratulieren Frau Lichtmaneker zur erfolgreichen Prüfung und freuen uns auf Ihre Tätigkeit im Bereich Standesamt. 

 

Straßenbeleuchtung Wohnumfeldmaßnahme Gartenstraße

Für die teilweise neue Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße wurde der Auftrag an die Netze ODR für eine Summe von 16.550,14 Euro brutto vergeben.

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